Unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Angebot
Sämtliche Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend. Bei Auftragserteilung werden meine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen anerkannt.

Preise
Alle Preise verstehen sich freibleibend in Euro, zuzügl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Lieferungen, für die feste Preise nicht ausdrücklich vereinbart sind, werden zu den am Tage der Lieferung geltenden Preise abgerechnet.

Lieferungen
Ich liefere durch eigene Lkw`s, Spedition oder Paketdienst. Der Versandweg und die Versandart wird von mir gewählt. Wünscht der Käufer einen anderen Versandweg oder eine andere Versandart, so geht die Mehrfracht zu seinen Lasten, auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung. Bei sperrigen Waren erfolgt der Versand ab Werk. Im Rahmen meiner Touren liefere ich frei Haus an. Bei Lieferungen außerhalb meiner Tour (Paketversand) berechne ich die Portokosten zum Selbstkostenpreis. Sind die Frachtkosten höher als der Warenwert, gehen diese Kosten an den Käufer über.

Lieferzeit
Die angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Ansprüche, gleich welcher Art, aus Terminüberschreitungen sind ausgeschlossen.

Zahlung
Zahlungen sind innerhalb 10 Tagen abzügl. 3 % Skonto bzw. innerhalb 30 Tagen rein netto zu leisten. Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden von mir bankübliche Zinsen berechnet. Nach der 3. Mahnung wird das Inkassoinstitut beauftragt. Die Kosten gehen zu Lasten des Käufers.

Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist in jedem Fall für beide Teile 31737 Rinteln.

Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises sowie sonstiger Forderungen aus unserer Geschäftsbeziehung mein Eigentum. Besteht ein Kontokorrent, so geht das Eigentum erst nach Tilgung der Gesamtforderung aus diesem Kontokorrent auf den Käufer über. Schecks gelten erst nach Einlösung als Bezahlung.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers bin ich berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, ist kein Rücktritt vom Vertrage zu sehen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat mich der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

Der Käufer ist berechtig, die von mir gelieferten Waren weiter zu bearbeiten. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für mich vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, mir nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerbe ich das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache Zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

Der Käufer ist berechtigt, die von mir gelieferten Waren in seinem üblichen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Sämtlich Forderungen aus dieser Weiterveräußerung tritt mir der Verkäufer bereits jetzt in der Höhe des Wertes der Vorbehaltsware ab. Soweit der Wert der mir zustehenden Sicherheiten 20 % der zu sichernden Forderungen übersteigt, verpflichte ich mich diese entsprechend auf Verlangen des Käufers freizugeben.

Ein Anspruch auf den entsprechenden Anteil aus Warenforderungen des Empfängers an Dritte besteht, und bleibt uns ausdrücklich vorbehalten. Sollten Ihre Einkaufsbedingungen von unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichen, so widerspreche ich in diesem Punkt Ihren Bedingungen ausdrücklich. Es gilt hierfür mein Eigentumsvorbehalt in erweiterter Form.

Warenrücknahme
Die Rücknahme von Waren kann nur nach Absprache mit mir erfolgen. Wird Ware von mir zurückgenommen, so erteile ich dem Käufer eine Gutschrift. Eine vom Käufer selbständig zurückgenommene Kürzung meiner Rechnung wird von mir nicht anerkannt. Ich bin berechtigt, Abzüge vorzunehmen, wenn die zurückgegebene Ware nicht mehr in einem einwandfreiem Zustand ist, oder der Beanstandungszeitraum überschritten ist. Bei nicht von mir verschuldeten Retouren, muß ich einen Bearbeitungszuschlag in Höhe von 20 % berechnen. Verpackung wird nicht zurückgenommen.

Gewährleistung
Für die von uns vertriebenen Artikel übernehme ich die Hersteller-Garantie-Bedingungen bzw.die gesetzlichen Bestimmungen entsprechend die Gewähr. Ich behalte mir vor, für beanstandete Ware Ersatz zu liefern oder diese gutzuschreiben. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.

Transportschäden
Transportschäden sind mir sofort, spätestens innerhalb 1 Woche anzuzeigen. Bei offensichtlichen Schäden muß der Schaden durch das Transport-Unternehmen bestätigt werden.

31737 Rinteln, 20.01.2004
Hofert GmbH